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LSG Niedersachsen-Bremen, 18.10.2011 - L 7 AS 103/09 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18.10.2011 - L 7 AS 103/09 (https://dejure.org/2011,122768)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18. Oktober 2011 - L 7 AS 103/09 (https://dejure.org/2011,122768)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Verfahrensgang
- SG Hannover, 16.12.2008 - S 52 AS 1341/08
- LSG Niedersachsen-Bremen, 18.10.2011 - L 7 AS 103/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 12.12.2001 - B 6 KA 3/01 R
Gemeinschaftspraxis - Gesamtschuldner - Bekanntgabe - Bestimmtheit - Ermessen - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.10.2011 - L 7 AS 103/09
Bei der Prüfung, ob eine Regelung getroffen wurde, ist darauf abzustellen, ob ein verständiger Beteiligter nach den objektiven Umständen des Einzelfalles und in Kenntnis der tatsächlichen Zusammenhänge den wirklichen Willen der Behörde erkennen kann (…BSG SozR 3-1300 § 50 Nr. 13; BSG SozR 3-2500 § 82 Nr. 3). - BSG, 29.10.1992 - 10 RKg 4/92
Rückforderung - Kindergeld - Verwaltungsakt
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.10.2011 - L 7 AS 103/09
Bei der Prüfung, ob eine Regelung getroffen wurde, ist darauf abzustellen, ob ein verständiger Beteiligter nach den objektiven Umständen des Einzelfalles und in Kenntnis der tatsächlichen Zusammenhänge den wirklichen Willen der Behörde erkennen kann (BSG SozR 3-1300 § 50 Nr. 13;… BSG SozR 3-2500 § 82 Nr. 3).